Lizenzvereinbarung und Nutzungsbedingungen für die Caramelized App

Letzte Aktualisierung: 6. Juni 2012

Die vorliegende Vereinbarung wird zwischen Ihnen und Caramelized GmbH (gemeinsam mit seinen verbundenen Unternehmen, im Folgenden entweder „Caramelized“ oder „wir“) abgeschlossen. Mit der Nutzung des Caramelized App, einer Lese-App oder digitaler Inhalte stimmen Sie zu, dass Sie mit den Bedingungen dieser Vereinbarung einverstanden sind und diese für Sie verbindlich sind. Wenn Sie mit den Bedingungen dieser Vereinbarung nicht einverstanden sind, dürfen Sie das Caramelized Lese-App, digitalen Inhalte und den Service nicht nutzen.

Für die Zwecke dieser Vereinbarung gilt Folgendes:

„Anbieter von Inhalten“ ist die Partei, die digitale Inhalte im Caramelized-Shop anbietet. Dabei kann es sich um uns oder einen Drittanbieter handeln. Für die digitalen Inhalte, die im Caramelized-Shopals interaktive Inhalte bezeichnet werden, ist „Anbieter von Inhalten“ der Herausgeber der digitalen Inhalte.

„Digitale Inhalte“ bedeutet durch den Caramelized-Shop erlangte, digitalisierte elektronische Inhalte, wie Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Journale, Blogs, RSS-Feeds, Spiele und sonstige statische oder interaktive elektronische Inhalte.

Website, deren Startseite unter www.caramelized.com zu finden ist.?„Anderes Gerät“ ist ein Computer oder ein Gerät auf dem Sie berechtigt sind, eine Lese-App ausführen dürfen.

„Periodika“ bedeutet digitale Inhalte, die auf Abonnementbasis zur Verfügung gestellt werden, wie z.B. elektronische Zeitungen, Zeitschriften, Journale, Blogs und andere abonnierte Inhalte.

„Lese-App“ bedeutete Software (einschließlich Updates/Upgrades zu dieser Software), die von uns zur Verfügung gestellt wird und mit der Benutzer digitale Inhalte auf einem anderen Gerät kaufen, herunterladen, durchsuchen und/oder nutzen können.

„Serviceleistung“ bedeutet die Bereitstellung von digitalen Inhalten, Software und Support- sowie sonstige Leistungen, die wir an Benutzer des Caramelized-App erbringen, sowie die Bedingungen, unter denen wir dies bereitstellen.

„Software“ sind die die Lese-Apps und sämtliche Software (einschließlich aller Updates/Upgrades zu dieser Software) sowie etwaige damit zusammenhängende Dokumentationen, die wir Ihnen zur Verfügung stellen.

1. Digitale Inhalte

Nutzung digitaler Inhalte: Nach dem Download digitaler Inhalte durch Sie und der Zahlung der dafür zu leistenden Entgelte (einschließlich der jeweils anfallenden Steuern) gewährt Ihnen der Anbieter von Inhalten ein nicht-ausschließliches Recht, diese digitalen Inhalte ausschließlich für die persönliche, nichtgewerbliche Nutzung durch Sie unbegrenzt viele Male anzusehen, zu nutzen und anzuzeigen, und zwar ausschließlich auf dem Caramelized Lese-App oder wie dies im Rahmen des Service anderweitig zulässig ist und nur auf so vielen Geräten, wie dies im Caramelized Store angegeben wurde. Digitale Inhalte werden durch den Anbieter von Inhalten lizensiert, nicht aber verkauft. Der Anbieter von Inhalten kann weitere Nutzungsbedingungen in den digitalen Inhalte mit aufnehmen. Diese Bedingungen haben ebenfalls Geltung, im Falle eines Widerspruchs ist jedoch diese Vereinbarung maßgebend. Bestimmte digitale Inhalte, beispielsweise Zeitschriften, stehen Ihnen über Lese-Apps möglicherweise nicht zur Verfügung.

Beschränkungen: Sofern nichts anderes ausdrücklich angegeben ist, dürfen Sie die Rechte an den digitalen Inhalten oder Teilen davon nicht verkaufen, vermieten, verleihen, vertreiben, im Rundfunk ausstrahlen, in Unterlizenz vergeben oder anderweitig an Dritte abtreten, und Sie dürfen Schutzvermerke oder Kennzeichnungen an den digitalen Inhalten nicht entfernen oder verändern. Darüber hinaus dürfen Sie Sicherheitsmerkmale, die dem Schutz der digitalen Inhalte dienen, nicht umgehen, verändern, unterdrücken oder verhindern.

2. Gerät und Software

Nutzung der Software. Die Software dürfen Sie nur auf einem Gerät, über eine Lese-App nutzen. Einzelne Komponenten der Software dürfen Sie nicht zwecks Nutzung auf einem anderen Gerät oder Computer abtrennen, nicht zwecks Nutzung auf einem anderen Gerät oder Computer übertragen, oder die Software oder Teile davon über ein Netzwerk verwenden, und Sie dürfen die Rechte an der Software weder ganz noch teilweise verkaufen, vermieten, ausleihen, verleihen, vertreiben, in Unterlizenz vergeben oder anderweitig abtreten. Für bestimmte Software gelten weitere Bedingungen, welche im Falle eines Widerspruchs mit dieser Vereinbarung maßgebend sind.

Automatische Updates: Um Ihre Software auf dem neuesten Stand zu halten, kann Caramelized Ihren Gerät automatisch durch Software-Updates/Upgrades aktualisieren.

Kein Reverse Engineering, keine Dekompilierung, Disassemblierung oder Umgehung: Folgendes ist Ihnen nicht gestattet: (i) vollständige oder teilweise Veränderung, Reverse- Engineering oder Disassemblierung des Caramelized Software, (ii) vollständige oder teilweise Dekompilierung der Software (es sei denn, dass dieses Recht per Gesetz nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden kann, und auch dann nur, wenn die ausdrückliche Genehmigung vorher bei Caramelized beantragt und von Caramelized verweigert wurde), oder (iii) Erstellung abgeleiteter Werke der Software oder die Umgehung, Veränderung, Unterdrückung, Manipulation oder Verhinderung von Funktionen oder Schutzmechanismen des Geräts, der Software oder der mit der Software in funktionsfähiger Weise verlinkten Mechanismen, z. B. durch Erweiterung oder Ersetzung der Funktionalität des Geräts oder der Software hinsichtlich der digitalen Rechteverwaltung.

3. Allgemeines

Einhaltung der Gesetze und Vorbehalt von Rechten. Sie nutzen die Software, den Service und die digitalen Inhalte unter Beachtung sämtlicher geltenden Gesetze. Weder mit dem Verkauf oder der Übertragung des Geräts an Sie noch mit der Lizenzierung der Software oder der digitalen Inhalte an Sie wird Ihnen die Inhaberschaft an geistigen Eigentumsrechten von Caramelized, dessen Lieferanten oder den anderen Anbietern von Inhalten übertragen. Sämtliche Lizenzen sind nicht-ausschließlich, und sämtliche in der vorliegenden Vereinbarung nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben Caramelized oder den anderen Anbietern von Inhalten vorbehalten.

Ausfuhrbestimmungen. Sie halten sämtliche Ausfuhr- und Wiederausfuhrbeschränkungen und Bestimmungen ein und verbringen oder übertragen digitale Inhalte oder Software weder in ein Land, für das ein Verbot verhängt wurde, noch in sonstiger Weise unter Verstoß gegen diese Beschränkungen oder Bestimmungen, und eine solche Verbringung oder Übertragung wird von Ihnen nicht gefördert, unterstützt oder genehmigt.

Erhaltene Informationen: Die Software stellt Caramelized Daten über Ihren Gerät und dessen Interaktion mit dem Service bereit (z. B. verfügbarer Speicherplatz, Betriebszeit, Protokolldateien und Signalstärke). Darüber hinaus stellt die Software Caramelized Informationen zu den digitalen Inhalten auf Ihrem Gerät sowie zur Nutzung der digitalen Inhalte durch Sie bereit (z. B. zuletzt gelesene Seite und Archivierung von Inhalten). Anmerkungen, Lesezeichen, Notizen, Markierungen oder ähnliche Kennzeichnungen, die Sie mit Ihrem Gerät oder Ihrer Lese-App vornehmen, sowie sonstige Informationen, die Sie bereitstellen, können auf Servern außerhalb des Landes, in dem Sie leben, gespeichert werden. Die bei uns eingehenden Informationen unterliegen der Caramelized.com-Datenschutzerklärung. Alle bei Caramelized eingegangenen Informationen unterliegen der Datenschutzerklärung von Caramelized.com, die Sie unter www.caramelized.com/de/impressum.html einsehen können.

Informationen für andere Nutzer: Sie sind für sämtliche Informationen verantwortlich, die Sie anderen Nutzern mit einem Gerät oder einer Lese-App zur Verfügung stellen. Alle Informationen, die Sie einem Dritten zur Verfügung stellen, unterliegen der Datenschutzerklärung oder ähnlichen Bestimmungen, die der Dritte Ihnen zur Verfügung stellt. Diese Informationen unterliegen nicht der Datenschutzerklärung von Caramelized.com.

Patente: Die Software und die Serviceleistung und/oder Methoden, die im Zusammenhang mit diesen angewandt werden, können durch ein Patente oder mehrere Patente oder anhängige Patentanmeldungen geschützt sein.

Änderungen des Services: Wir können den Service jederzeit (ganz oder teilweise) ändern, aussetzen oder einstellen.

Beendigung: Wenn Sie eine Bedingung dieser Vereinbarung nicht einhalten, enden Ihre Rechte aus dieser Vereinbarung automatisch. In diesem Fall dürfen Sie die Software nicht mehr nutzen, und Caramelized kann Ihren Zugang zur Serviceleistung oder zu digitalen Inhalten – ohne Erstattung von Gebühren -sperren. Falls Caramelized nicht darauf besteht, dass Sie sich strikt an die Bedingungen dieser Vereinbarung halten, oder diesen Rechtsanspruch Ihnen gegenüber nicht geltend macht, so bedeutet dies nicht, dass Caramelized auf die Geltendmachung bzw. Durchsetzung seiner Rechte verzichtet.

Haftungsausschluss bei Gewährleistungsansprüchen: DIE NUTZUNG DER SERVICELEISTUNG, DES CARAMELIZED-SHOPS, DER DIGITALEN INHALTE UND DER SOFTWARE ERFOLGT AUF IHR ALLEINIGES RISIKO. CARAMELIZED ODER BEFUGTEN VERTRETERN VON CARAMELIZED STELLEN MÜNDLICHE ODER SCHRIFTLICHE INFORMATIONEN ODER AUSSAGEN VON KEINE GARANTIE DAR UND DIE SERVICELEISTUNG, DER CARAMELIZED-SHOP, DIE DIGITALEN INHALTE UND DIE SOFTWARE WERDEN IN DER VORLIEGENDEN FORM BEREITGESTELLT, EINSCHLIESSLICH ETWAIGER MÄNGEL UND OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG. CARAMELIZED UND DIE LIEFERANTEN UND LIZENZGEBER VON CARAMELIZED SOWIE DIE ANDEREN ANBIETER VON DIGITALEN INHALTEN LEHNEN JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG – OB AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND – AB, WIE Z.B. DIE STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE HANDELSÜBLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN VERWENDUNGSZWECK, FEHLERFREIHEIT, UNGESTÖRTE NUTZUNG UND NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER. DER HAFTUNGSAUSSCHLUSS IN BEZUG AUF STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG IST IN MANCHEN RECHTSSYSTEMEN UNZULÄSSIG.FALLS SOLCHE GESETZESBESTIMMUNGEN IN IHREM FALLE GELTEN, IST ES DAHER MÖGLICH, DASS DIE GENANNTEN HAFTUNGSBEGRENZUNGEN, AUSSCHLÜSSE ODER BESCHRÄNKUNGEN FÜR SIE – INGESAMT ODER TEILWEISE – NICHT GELTEN UND DASS IHNEN GEGEBENENFALLS WEITERE RECHTE ZUSTEHEN.

Haftungsbeschränkung: SOWEIT NICHT GESETZLICH UNTERSAGT, SIND CARAMELIZED, DESSEN LIEFERANTEN ODER LIZENZGEBER UND ANDERE ANBIETER DIGITALER INHALTE IHNEN GEGENÜBER NICHT HAFTBAR FÜR KONKRETE SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN WEGEN VERLETZUNG VON AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND EINGERÄUMTEN GEWÄHRLEISTUNGEN ODER WEGEN VERTRAGSVERSTOSS, FAHRLÄSSIGKEIT, VERSCHULDENSUNABHÄNGIGER HAFTUNG ODER EINEM SONSTIGEN RECHTSGRUNDSATZ IN BEZUG AUF DIE SERVICELEISTUNG, SONSTIGE GERÄTE, DEN CARAMELIZED-SHOP, DIGITALE INHALTE ODER DIE SOFTWARE, WIE Z. B. ETWAIGE SCHÄDEN AUFGRUND VON ENTGANGENEN GEWINNEN ODER UMSÄTZEN, DATENVERLUST ODER NUTZUNGSAUSFALL IN BEZUG AUF DIE SERVICELEISTUNG, DEN CARAMELIZED-SHOP, DIGITALE INHALTE ODER DIE SOFTWARE ODER EIN ZUGEHÖRIGES PRODUKT; DIESGILT AUCH DANN, WENN CARAMELIZED ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN INFORMIERT WORDEN IST. DIE GESAMTHAFTUNG VON CARAMELIZED UND DEN ANDEREN ANBIETERN VON INHALTEN LAUT DIESER VEREINBARUNG IST IM ZUSAMMENHANG MIT JEGLICHEN FORDERUNGEN AUS DEM KAUF VON DIGITALEN INHALTEN IN JEDEM FALL AUF DEN VON IHNEN FÜR DIESE DIGITALEN INHALTE TATSÄCHLICH GEZAHLTEN BETRAG UND IM ZUSAMMENHANG MIT JEGLICHEN ANDEREN FORDERUNGEN AUF DEN VON IHNEN FÜR DAS GERÄT TATSÄCHLICH GEZAHLTEN BETRAG BESCHRÄNKT. DER HAFTUNGSAUSSCHLUSS IN BEZUG AUF STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNGSZUSAGEN IST IN EINIGEN RECHTSSYSTEMEN UNZULÄSSIG. FALLS SOLCHE BESTIMMUNGEN IN IHREM FALLE GELTEN, IST ES DAHER MÖGLICH, DASS DIE GENANNTEN HAFTUNGSBEGRENZUNGEN, AUSSCHLÜSSE ODER BESCHRÄNKUNGEN FÜR SIE GANZ ODER TEILWEISE NICHT GELTEN UND DASS IHNEN GGF. WEITERE RECHTE ZUSTEHEN.

Geltendes Recht: Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen Deutschlands, ungeachtet der Regeln des IPR (Internationales Privatrecht) bzw. der Kollisionsnormen. Dies gilt für Streitfälle jeglicher Art, die zwischen Ihnen und Caramelized entstehen könnten.

Streitfälle: Alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von Lese-Appen oder des Caramelized-shops oder den Waren oder Dienstleistungen entstehen, die von Caramelized oder über den Lese-Appen oder den Caramelized-Shop verkauft oder vertrieben werden, werden durch ein bindendes Schiedsverfahren und nicht vor Gericht geklärt.Sie können jedoch Ansprüche vor dem Gericht für Streitigkeiten mit geringem Streitwert (Small Claims Court) geltend machen, sofern ihr Anspruch dafür geeignet ist. Auf diese Vereinbarung findet der Federal Arbitration Act und die Bundesgesetzgebung zur Schiedsgerichtsbarkeit Anwendung.

Es gibt bei Schiedsverfahren keinen Richter oder Geschworene und die gerichtliche Überprüfung eines Schiedsspruchs ist begrenzt. Allerdings kann ein Schiedsrichter im Einzelfall die gleichen Schäden und Rechtsmittel zuerkennen wie ein Gericht (einschließlich Unterlassungs- und Feststellungsklage oder gesetzlichen Schadensersatz) und er muss die Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung und der Nutzungsbedingungen ebenso wie ein Gericht befolgen.

Sie und Caramelized erklären sich damit einverstanden, dass alle Streitbeilegungsverfahren nur für den Einzelfall und nicht als Sammelklage, Gemeinschaftsklage oder Verbandsklage durchgeführt werden. Wenn aus irgendeinem Grund ein Anspruch vor Gericht, anstatt in ein Schiedsverfahren geht, verzichten Sie und Caramelized auf das Recht auf ein Geschworenenverfahren. Sie und Caramelized stimmen ebenfalls zu, dass Sie oder wir Klage vor Gericht erheben können, um eine Verletzung oder einen anderweitigen Missbrauchs von Rechten an geistigem Eigentum zu untersagen.

Vollständige Vereinbarung und Salvatorische Klausel: Abgesehen von zusätzlichen Bestimmungen, die für die Software gelten, ist dies die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und uns in Bezug auf die digitalen Inhalte, die Software und den Service und ersetzt alle bisherigen Vereinbarungen zu diesem Gegenstand. Werden Bestimmungen oder Bedingungen dieser Vereinbarung für ungültig, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchführbar erklärt, so gilt für diesen Teil der Vereinbarung, dass er abtrennbar ist und die Gültigkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen oder Bedingungen durch ihn nicht berührt wird.

Vertragsänderungen: Wir können die Bedingungen dieser Vereinbarung nach alleinigem Ermessen ändern oder ergänzen. In diesem Fall wird Caramelized die geänderten Bedingungen im Caramelized-Shop oder auf der Webseite caramelized.com bekanntgeben. Wenn Sie die digitalen Inhalte, die Serviceleistung oder die Software nach dem Inkrafttreten der Vertragsänderung weiter nutzen, stellt dies das Einverständnis Ihrerseits mit der betreffenden Vertragsänderung dar.

Widerrufsrecht: Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nach §312 d. Abs. 4 BGB elektronisch ausgelieferte Ware wie E-Books vom Widerrufsrecht ausgenommen sind. Das Rückgaberecht besteht entsprechend §312 d. Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen: zur Lieferung von Waren und/oder Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden (insbesondere Software, Scripte und Design-/Grafikarbeiten) und zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern diese per E-Mail ausgeliefert wurde, oder zum Download bereitgestellt werden.

 

Kontaktdaten: Wenn Sie in Bezug auf diese Vereinbarung eine Nachricht an Caramelized senden möchten, wenden Sie sich bitte per E-Mail an Caramelized unter: info@caramelized.com.